Meinungsfreiheit.
Kein anderer Begriff spaltet mehr in Zeiten wie diesen. Als wäre das mit dem Verständnis von "Freiheit" nicht schon kompliziert genug, kommt hier auch noch die Meinung dazu, eine philosophisch mindestens genauso große Herausforderung.
Die Idee der freien Meinung ist ein fester Bestandteil der europäischen Philosophiegeschichte und reicht zurück bis in die Antike und attische Demokratie. Heute steht unsere demokratische Gesellschaft - die nicht immer eine war - vor scheinbar kaum zu bewältigenden Aufgaben und reibt sich die Augen. Während gezielte Desinformation, die unter dem Deckmantel der freien Meinung daherkommt, die Bedeutung des Begriffs entleert und radikal umschreibt, warnt die UNESCO jüngst in einem Medienbericht vor einem zunehmenden Rückgang der Meinungsfreiheit.
Die Tagesredaktion von Radio free FM hat die Sache mit der Meinungsfreiheit unter die Lupe genommen. Als Freie Radios müssen wir die Frage stellen, wo unser Platz ist in diesem komplexen Gebilde und tosenden Lärm um die Meinungsfreiheit. Ein Weg führt dabei unmittelbar in das deutsche Medienrecht. Unter Beschuss steht unter anderem der Medienstaatsvertrag, Ergebnis einer jahrzehntelangen Entwicklung und vorangehenden Geschichte, die nicht unerheblich von den Folgen des Nationalsozialismus und zweiten Weltkriegs mitgeschrieben wurde.
Aber was ist der Medienstaatsvertrag der bis 2020 noch Rundfunkstaatsvertrag hieß überhaupt? Was hat er mit Meinungsvielfalt zu tun und warum gibt es Kritiker und sogar eine Partei, die ihn ganz abschaffen möchte?
Das haben sich Maxi und Emilia in dieser Episode gefragt.
