„Schweden wählt.“ Eine Reportage von Franz Kalmbach
"Schweden wählt." Eine Reportage von FreeFm Kolumnist Franz Kalmbach
Der Sommer in Schweden schmeckt nach Zimtschnecken, Meeresbrise und leichtem Optimismus. Auf dem Malmö-Festival, zwischen Fahrgeschäften und Musikbühnen, hat sich die Landsorganisationen (LO) eingequartiert, der mächtige Dachverband der schwedischen Gewerkschaften. Wer an ihrem Stand stehen bleibt, trifft auf eine Krankenschwester mit gemischten Gefühlen. 187 verschiedene Herkunftsländer sind in der multikulturellen Hafenstadt vertreten. Wenn das rechte Tidö-Bündnis die bevorstehenden Wahlen gewinnt und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna, SD) tatsächlich ein Dutzend Ministerposten im Kabinett besetzen, wie Parteichef Jimmie Åkesson erhofft (und mit Ministerpräsident Ulf Kristersson (M) bereits ausgehandelt hat), könnte das politische und soziale Klima im Land drastisch kippen. „Eine Katastrophe“, sagt sie, während im Hintergrund sommerliche Musik auf der Bühne spielt.
Dabei offenbart der Blick auf diesen schwedischen Wahlkampf eine ganz eigene, faszinierende politische Arithmetik. Am 13. September wird nicht nur der Riksdag in Stockholm gewählt, sondern zeitgleich auch die regionalen Parlamente (Regionsfullmäktige) – das funktionale Pendant zu unseren deutschen Landtagen, wenn auch mit starkem Fokus auf Gesundheitswesen und Kultur – sowie alle Gemeinderäte.
Die Ausgangslage auf Reichstagebene ist extrem knapp. Ulf Kristersson führt derzeit eine fragile Minderheitsregierung aus seinen konservativen Moderaterna (M), den Liberalen (Liberalerna, L) und den Christdemokraten (KD) an, die von den rechten Schwedendemokraten (SD) toleriert wird. Das schwedische System des negativen Parlamentarismus macht dies möglich: Ein Ministerpräsident gilt als gewählt und ein Haushalt als bestätigt, wenn es schlicht keine Mehrheit von Nein-Stimmen gegen ihn gibt. Enthaltungen zählen quasi als Zustimmung. Bei der letzten Reichstagswahl 2022 betrug die Mehrheit des rechten „Tidö“-Blocks nur drei Sitze – 176 gegen 173.
Die Opposition wittert entsprechend Morgenluft. An ihrer Spitze steht Magdalena Andersson: die charismatische Ex-Finanzministerin, Ex-Regierungschefin, Absolventin der renommierten Stockholm School of Economics und ehemalige Harvard-Studentin. Ihr Oppositionslager reicht von der Sozialdemokratie (Socialdemokraterna, S) über die Grünen (Miljöpartiet, MP) und die Linke (Vänsterpartiet, V) bis hin zur Centerpartiet (C). Letztere ist ein besonders spannendes Phänomen: jene einst radikal agrarisch geprägte Bauernpartei, die sich in den vergangenen Jahren mit bemerkenswerter Konsequenz zur elitären Großstadtplattform wandelt.
In den Umfragen lag der Tidö-Block zeitweise zehn Prozentpunkte zurück. Die nervöse Antwort der Regierung Kristersson: Wahlgeschenke kurz vor Schluss. Der Benzinpreis wurde durch Steuersenkungen drastisch gedrückt, etwa 1,40 Euro kostet der Liter E95 jetzt an den Zapfsäulen. „Billigast i hela Europa“ – am billigsten in ganz Europa –, tönt M stolz auf ihren digitalen Kanälen. Ziemlich teure Symbolpolitik als Rettungsanker. Ob dieses fossile Zuckerbrot reicht, um Kristersson zu retten, darf bezweifelt werden. Zumal auf Reichstagebene die Vier-Prozent-Hürde droht (auf Kommunal- und Regionalebene gilt eine Sperrgrenze von drei Prozent): Für die mitregierenden Liberalen, die in Umfragen bei ca. zwei Prozent dümpeln, könnte der 13. September das politische Aus bedeuten – und damit das mathematische Ende des rechten „Tidö“-Blocks.
Wer das Land bereist und die Metropolen verlässt, sieht jedoch rasch, dass die Lagergrenzen in der Provinz längst aufgeweicht sind. In Karlskrona regiert der Tidö-Block ganz offiziell im Stadtrat. Auf dem Marktplatz steht an diesem Samstagvormittag Hanna Ekblad von Moderaterna, Regionråd in Blekinge und Vorsitzende des Bildungsausschusses in Karlskrona, und verteilt Werbegeschenke an die spärlich anwesenden PassantInnen. Darunter ein Werbeartikel der besonderen Art: ein Kugelschreiber, der als Impfspritze designt ist. Er fordert nicht etwa mehr Geld für die unterfinanzierten Krankenhäuser, sondern schlicht mehr Impfungen.
Wenig später taucht Lars Hildingsson auf, der lokale Spitzenkandidat und Oppositionsführer der Sozialdemokraten in Blekinge. Er ist in der Zwischenzeit an den Stand von M gekommen. Beide grüßen sich freundlich, halten einen kurzen Schwatz. Rechter Kommunalalltag – den man der Innenstadt von Karlskrona an der auffällig spärlichen Begrünung direkt ansieht. Zwinkersmiley. Im Gemeinderat laufe es gut, meint Ekblad, und dort möchte sie gerne in der Tidö-Konstellation weitermachen. Doch wenn es um die regionale Ebene geht, ziehen die Lokalrivalen überraschend an einem Strang: Auf „Landesebene“ würde es mit den Schwedendemokraten schlicht nicht laufen, meint Ekblad. Für die regionalen Parlamente (Regionsfullmäktige) streben die beiden politischen Rivalen – Hildingsson (S) und Ekblad (M) – nach der Wahl lieber ein gemeinsames Bündnis zusammen mit den Christdemokraten (KD) an. Dabei ist Blekinge ohnehin ein politischer Sonderfall im Land: Es ist die derzeit einzige Region mit einem Regionalratsvorsitzenden – quasi dem regionalen „Ministerpräsidenten“ – der rechtspopulistischen SD.
Das Gespräch mit der Pflegerin auf dem Festival in Malmö lenkt den Blick schließlich auf das eigentliche Fundament des skandinavischen Wohlfahrtsmodells. Während deutsche Parteien jede Bundestagswahl mit reflexhaften Versprechen über 12 oder 15 Euro Mindestlohn bestreiten (herzliche Grüße gehen raus an den Bundeskanzler a.D. und sein Kampagnenteam), verhandeln die Schweden ihre Gehälter weitgehend über gewerkschaftliche Tarifverträge, im sogenannten "Kollektivavtal". Das Prinzip ist simpel: Wer starke Gewerkschaften hat, braucht keinen staatlich diktierten Mindestlohn, weil die Gehälter in der Regel eher höher liegen. Doch das Modell bröckelt spürbar. Immer mehr Menschen treten aus den Gewerkschaften aus oder verzichten auf eine Mitgliedschaft. Die Schlagkraft sinkt – und am Ende profitieren vor allem die Bosse und CEOs.
Dass in Schweden trotz dieser Verwerfungen immer noch erstaunlich viel Raum für Debatten über Bildung, Infrastruktur und psychische Gesundheit bleibt, gehört zu den faszinierenden Qualitäten dieser politischen Kultur. Während das Land seine Verteidigungsausgaben seit 2014 ohne große gesellschaftliche Aufschreie verdoppelt hat – der NATO-Beitritt wurde parteiübergreifend mitgetragen –, streiten die Parteien im Wahlkampf lieber intensiv über Pflegeschlüssel, Psychische-Gesundheit, Kita-Plätze und Schulqualität. Selbst die rechtspopulistische SD warb am Hauptbahnhof Malmö mit dem Slogan „Fler pengar för skolan“ – mehr Geld für die Schule. Ein Messaging, wie man es von einer knusprig- populistischen Partei von heute kennt: Soziale Versprechen von links, wenn sie WählerInnen-Stimmen bringen. Aber auch die Liberalen werben auf Displays in Bussen quer durch Malmö mit „Skolan först. Alltid“ – Schule zuerst. Immer.
Auf dem Weg zur Fähre nach Trelleborg fällt der Blick schließlich noch auf großflächige Plakate für „Radio Aftonbladet“. Schwedens größte Boulevardzeitung expandiert jetzt also ins Audio- und Radio-Spektrum – ein audiovisuelles Medienprojekt, das zeigt, wie lebendig-spannend der schwedische Medienmarkt bleibt.
Schweden bleibt in Bewegung, medial wie politisch. In den großen Tageszeitungen und Leitmedien des Landes, von Svenska Dagbladet bis Dagens Nyheter, wird kurz vor dem Stichtag bereits offen über ganz neue Konstellationen jenseits der traditionellen Blöcke diskutiert: Sogar eine schwedische Version der "Großen Koalition" aus Sozialdemokraten (S) und Konservativen (M) scheint manchen AnalystInnen nicht mehr ausgeschlossen.
Am 13. September entscheidet Schweden über seine Zukunft. Wer mehr Schweden wagt, versteht vielleicht auch diese ganz eigene schwedische Kultur des Lagom – dieses schwer übersetzbare Lebensgefühl, bei dem die Dinge da oben einfach genau richtig sind: genau richtig modern, genau richtig temperiert, genau richtig im gesellschaftlichen Diskurs entzerrt. Man sollte unbedingt hinreisen und sich das alles ansehen. Ich bin traurig, die Wahlentscheidung nicht direkt vor Ort verfolgen zu können, aber unglaublich dankbar für die vielen Begegnungen.
Es bleibt extrem spannend. Over and out aus dem Norden.
PS:
Nach dem 13. September gibt es ein Update zu Zahlen, Regierungsbildung usw.- natürlich bei uns, natürlich bei und in "Wort&Welt"!
