Das Bundesverfassungsgericht und das Grundgesetz
Das Bundesverfassungsgericht wurde am 07. September 1951 gegründet, ist also genau 70 Jahre alt. Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier war in den Jahren 2002 bis 2010 der Präsident des obersten deutschen Gerichts, das seinen Sitz in Karlsruhe hat, und über die Einhaltung der Verfassung durch die drei Staatsgewalten Exekutive, Legislative, Judikative wacht. Insbesondere prüft das Bundesverfassungsgericht Normen und staatliche Entscheidungen auf
ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung. Diese heißt in Deutschland "Grundgesetz", und trat am 24. Mai 1949 in Kraft.
Prof. Papier spricht über das Grundgesetz als Grundlage der Freiheit, und zeigt auf, an welchen Stellen die Freiheit gefährdet ist. Neben dem Aufbau des Grundgesetzes und der Grundrechte geht er u.a. auf die Frage ein, ob allein mit Verordnungen der Exekutive gegen eine Pandemie vorgegangen werden kann, wie lange dies der Fall sein darf und welche Grenzen die Freiheitsrechte dabei setzen. Dabei spricht er vom Gesetzesvorbehalt. Welche Bedeutung höchstrichterliche Rechtsprechung in diesem Zusammenhang hat, und welche wegweisenden Urteile des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier mitgewirkt hat, wird er ebenfalls verraten.
Gast: Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier
Moderation: Friedrich Hog, Michael Troost
